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Die Dienste über „www.frogdate.com“ werden von der Firma
TransLease International Ltd
71 Amiens Street
Dublin 1
Ireland
Weitere Informationen zu entnehmen Sie bitte den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
1. Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Nutzers die Nutzung unserer Leistungen vorbehaltlos ermöglichen.
2. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Nutzer zum Zwecke der Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesen Bedingungen schriftlich niedergelegt.
§ 2 Berechtigte Nutzer
Unser Leistungsangebot richtet sich nur an Nutzer, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben und die unsere Leistungen ausschließlich für private Zwecke nutzen.
§ 3 Leistungsumfang, wesentliche Merkmale der Dienstleistung
1. Der Betreiber betreibt ein Kontaktportal im Internet und bietet dem Nutzer die Möglichkeit, auf seine Datenbank zuzugreifen und diese für die vertraglichen Zwecke zu nutzen.
2. Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, auf der Datenbank angelegte Profile anderer Nutzer anzusehen und über eine generelle Suchfunktion Profile zu suchen.
§ 9 Haftung des Betreibers
1. Der Betreiber haftet gegenüber dem Nutzer aus der schuldhaften Verletzung von Pflichten aus diesem Vertrag sowie für Verschulden im Zusammenhang mit der Vertraganmahnung in allen Fällen des Vorsatzes und der Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt für sonstige Schäden in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit unbeschränkt und in Fällen der einfachen Fahrlässigkeit nicht, es sei denn, der Schaden resultiert aus der fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt entsprechend für die Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
2. Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit fremder Inhalte oder für das Zustandekommen von Kontakten.
§ 10 Fremde Inhalte
1. Der Betreiber betreibt das Internetportal durch Unterhalten, Pflege und zur Verfügungstellung der Datenbank. Der Betreiber hat keinen Einfluss auf die Einstellung von Inhalten durch Nutzer (insbesondere Bilder, Beiträge etc.) oder auf den Inhalt fremder Websites. Es handelt sich dabei stets um fremde Inhalte, die auch nicht alle vom Betreiber geprüft werden können und auch nicht geprüft werden, es sei denn, hierfür bestünde aufgrund konkreter Hinweise ein Anlass.
2. Der Nutzer ist allein dafür verantwortlich, dass die von ihm eingestellten Beiträge (insbesondere Bilder, Wortbeiträge) frei von Rechten Dritter (insbesondere Urheberrechten) sind und die Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeitsrechte) nicht verletzt werden.
3. Sofern ein Nutzer meint, dass durch eingestellte Beiträge Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzt werden, wird der Nutzer gebeten, dies unverzüglich dem Betreiber mitzuteilen.
§ 11 Urheberrecht
Mit der Einstellung der Daten durch den Nutzer räumt dieser den Betreiber das weltweite, nicht exklusive und gebührenfreie Nutzungsrecht im weitesten Sinne, also insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung, Wiedergabe ein, auch für kommerzielle Zwecke des Betreibers. Das Recht zur Nutzung von Bildern erlischt mit deren Löschung von der Datenbank.
§ 12 Urheber- und Kennzeichenrecht bezüglich „Jobs4Sex“
Alle Texte, Bilder, Grafiken, Multimediadateien sowie das Layout der Website, soweit sie nicht von Nutzern stammen, unterliegen den Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums, insbesondere dem Urheberrecht. Eine Weiterverwertung in welcher Form auch immer bedarf der ausdrücklichen Zustimmung derTransLease International Ltd, 71 Amiens Street, Dublin 1, Ireland. Ausgenommen sind die Speicherung der Informationen für den privaten Gebrauch und die Einrichtung von Verknüpfungen (Links) zu dieser Website. Bei einem Setzen von Links durch kommerzielle Anbieter muss die verlinkte Seite dieser Website der einziger Bestandteil des sich öffnenden Fensters sein. Die Informationen von dieser Website dürfen nicht verändert oder verfälscht wiedergegeben werden.
Die Kennzeichen - "Jobs4Sex" sind Marken der TransLease International Ltd.
§ 13 Datenschutz
Der Betreiber erhält und speichert Daten des Nutzers. Die Einzelheiten können den Datenschutzbestimmungen entnommen werden.
§ 14 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) bekannt gegeben. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Mitteilung in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerspricht. Auf diese Rechtsfolge wird der Nutzer in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen. Zur Wahrung der Widerspruchsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs.
§ 15 Schlussbestimmungen Es gilt das Recht der Bundesrepublik Ireland.